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Mehr als nur ein Loch im Berg
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Automanager und Milliardär Wolfgang Porsche würde am liebsten mittels eines Tunnels quer durch den Kapuzinerberg zu seinem Salzburger Anwesen — dem Paschinger-Schlössl — tuckern können. Still und heimlich wurden ab 2023 entsprechende Vereinbarungen mit der Stadt getroffen. Doch ab Februar dieses Jahres kam das Projekt ins Stocken. Immer mehr Details wurden der Öffentlichkeit bekannt, die sämtliche Beteiligte nicht im besten Licht erscheinen ließen. Seitdem avancierte der Porsche-Tunnel zu einem Symbol dafür, wie ökonomische Potenz demokratische Standards hintertreiben kann.
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Es wäre so einfach gewesen
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Am 4. April 2024 hätte eigentlich schon alles auf Schiene sein sollen. Die Stadt Salzburg, damals noch unter Bürgermeister Harald Preuner von der ÖVP, und Wolfgang Porsche wurden sich handelseinig. Wolfgang Porsche, Milliardär und einflussreicher Automobilmanager, will sich einen Tunnel samt Garage für etwa zehn Fahrzeuge in den Kapuzinerberg bauen lassen, um so seine Liegenschaft, das Paschinger-Schlössl — besser bekannt als die Stefan-Zweig-Villa — bequem per Automobil erreichen zu können. Kostenpunkt für diese Bewilligung: einmalig 40.000 €. Die Baukosten von rund zehn Millionen Euro will Wolfgang Porsche aus der Privatschatulle stemmen.
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Im Februar dieses Jahres wurde publik, dass nicht nur unter der Villa selbst gegraben werden sollte, sondern auch öffentlicher Grund vom ca. 500 m langen Tunnel betroffen wäre. War in diesem Zusammenhang zuerst von 1.500 m² die Rede, musste diese Angabe später auf knapp 3.000 m² hochkorrigiert werden. Aufgrund der geänderten Faktenlage musste ein neuer Dienstbarkeitsvertrag ausgestellt werden. SPÖ, ÖVP und FPÖ goutierten dies; Bürgerliste und KPÖ+ votierten dagegen. Zwischen Wolfgang Porsche und seinem privaten Tunnelglück liegt jetzt nur noch eine raumordnungsrechtliche Einzelbewilligung, da das Projektgebiet aktuell als Grünland ausgewiesen ist.
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Neiddebatte & Symbolcharakter
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Fast schon obligatorisch ist hierzulande der Vorwurf, es würde eine Neiddebatte angezettelt, wenn man mit exzentrischen Ideen und Plänen von Großindustriellen und sonstigen Gutbetuchten nicht d’accord ist oder gar Kritik übt. Vizebürgermeister Florian Kreibich (ÖVP) sah eine solche dräuen und versuchte ihr prophylaktisch entgegenzuwirken, indem er auf die „verlässliche Partnerschaft der Stadt mit den Unternehmen der Familie Porsche“ verwies. Dass Politiker*innen ein Interesse an einer guten Gesprächsbasis mit Unternehmen haben, mag wenig überraschen. Geht es doch oftmals um Arbeitsplätze, Steuern oder womöglich um einen Job nach der Politkarriere. Wenn man aber berechtigte Kritik am intransparenten Gebaren der Stadt so vom Tisch wischt, hinterlässt das einen mehr als faden Beigeschmack. Wird so impliziert, dass politische Entscheidungen nicht souverän von gewählten Vertreter*innen getroffen werden, sondern nach einem undurchsichtigen Eine-Hand-wäscht-die-andere-Prinzip gefällt werden?
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Dass es mittlerweile um mehr geht als ein schnödes Loch im Kapuzinerberg, zeigt auch die Petition „NEIN zum Porsche-Tunnel!“, die Ende April ins Leben gerufen wurde. In knapp drei Wochen haben ca. 15.500 Menschen die Online-Petition unterzeichnet. Es ist davon auszugehen, dass sich nicht nur Salzburger*innen an der Unterschriftenaktion beteiligten. Gerade dieser Umstand zeigt aber auf, wie kontrovers und kritikbedürftig von vielen Menschen die Posse rund um den Porsche-Tunnel aufgefasst wird. Die Gründe, warum Menschen sich via Autogramm gegen den Tunnel aussprechen, sind vielfältig. Neben der mehr als willfährig wirkenden Intransparenz sind es auch ökologische Bedenken, die den Ausschlag geben. Während man vielerorts bemüht ist, die Innenstädte vom (fossilen) Individualverkehr zu befreien, wirkt ein Privattunnel geradezu absurd.
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Das begriffliche Inventar schärfen
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Die Kritiker*innen des Tunnels täten aber auch gut daran, ihr Vokabular zu schärfen und manche Argumente konsequent zu Ende zu denken. Wenn etwa die Organisator*innen der Tunnelfestspiele davon sprechen, dass es sich bei Wolfgang Porsche um eine „überreiche“ Person handelt, muss man sich fragen: „Ja, bis wann ist dann Reichtum erlaubt?“. Derlei moralisierende Argumente samt Rechenbeispielen, wie viele Durchschnittsgehälter in Wolfgang Porsches Vermögen stecken, mögen zwar illustrativ sein – man macht sich damit die aktivistische Arbeit nicht einfacher. Zielführender wäre es, auf einer strukturellen Ebene aufzuzeigen, wie die Konzentration von Vermögen zu einer Erosion von Demokratie und Transparenz führt. Gerade Letztere ist in Österreich mehr als ausbaufähig. Weiterer Vorteil: Wenn man Kritik an ökonomischer Ungleichheit und den damit verbundenen Demokratiedefiziten nicht an einzelnen, prominenten Gesichtern aufhängt, läuft der Vorwurf der Neiddebatte automatisch ins Leere.
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Denn hier liegt schlussendlich auch der Hund begraben. Für die meisten Salzburger*innen ist es am Ende wohl unerheblich, ob Wolfgang Porsche gemütlich durch einen Tunnel zu seiner Villa anreist oder sich oberirdisch über den Kapuzinerberg müht. Wird es aber zum Usus, dass sich Vermögende und gut vernetzte Herrschaften im Übereinkommen mit der lokalen Politik — auf gut Österreichisch — „richten“, und das auch noch allzu offensichtlich, kann das zu ernsten Konsequenzen führen. Die Bürgerinnen werden mittelfristig der Demokratie überdrüssig, wenn sie sehen, dass die grundlegende Maxime „gleiches Recht für alle“ — die Demokratie von vormodernen Regierungsformen scheidet — immer öfter vermögenselastisch ausgelegt wird.
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In der neuen Werkspost spricht David Mehlhart
mit Gisela Zeindlinger, Initiatorin der Petition
gegen den Porschetunnel.
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Bisherige Ausgaben der Werkspost.
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